AStA watch – Bonn

von Lena Mevissen

Wieder eine basta, wieder viel Schwachsinn, der verbreitet werden soll. Diesmal geht es um einen Bericht über eine Sitzung des Studierendenparlaments. Abgesehen davon, dass nicht einmal erwähnt wird, um welche Sitzung es geht, wird in dem Artikel deutlich, dass die Verfasserin offensichtlich nicht auf der entsprechenden Sitzung anwesend war.

Zunächst wird erklärt, dass es um die Fortsetzung des Semestertickets ging. Es musste neu abgestimmt werden, da eine Preiserhöhung vor der Tür steht. Soweit richtig. Nicht erklärt wird jedoch, dass der RCDS-ULF-Re(h)-AStA die Abstimmung zum Semesterticket mit der Abstimmung über die Senkung des AStA-Beitrags verknüpfte. Somit verband der AStA die völlig unumstrittene Abstimmung zum Semesterticket mit einer politischen. Der Leser bzw. die Leserin erfährt also durch den Artikel nur die halbe Wahrheit.

Vor der Abstimmung kamen „Geschäftsordnungstricks“, nämlich „irgendwo von links“. Wie gesagt, wäre die Verfasserin auf der Sitzung anwesend gewesen, hätte sie gewusst, woher die Anträge kamen – nämlich von der Juso-Hochschulgruppe. Es handelte sich hier jedoch auch nicht um „Geschäftordnungstricks“, sondern um den Antrag, die Abstimmung über das Semesterticket von der Abstimmung über den AStA-Beitrag zu trennen. Dieser Antrag wurde natürlich von der Koalition abgelehnt.

Weiter geht es mit dem Abstimmungsergebnis: 28 Ja-Stimmen gab es für den Antrag. Diese Zahl entspricht zwar der auf der Sitzung anwesenden Anzahl an Mitgliedern von RCDS, ULF und Re(h)-Partei. Da aber die Abstimmung geheim war, kann die Verfasserin gar nicht mit Sicherheit sagen, wer wie gestimmt hat. Die Behauptung, der „Juso-Chef“ hätte verkündet, das Semesterticket werde nicht die nötige Mehrheit erhalten, ist schlichtweg gelogen. Abgesehen davon, dass der „Juso-Chef“ das nicht gesagt hat, kennt die Autorin des Artikels diesen „Chef“ anscheinend auch gar nicht.

Weiter ein Bericht über einen Antrag von der linken Seite, auch hier wieder nur vage Vermutungen, wer diesen Antrag denn überhaupt gestellt haben könnte. Und auch hier wieder nur die halbe Wahrheit: Es begann damit, dass die Re(h)-Partei den Antrag einbrachte, dass jede Fraktion nach der Sitzung ihren Müll wegräumen und die Tische und Stühle wieder in ihre ursprüngliche Ordnung bringen soll. Einige Mitglieder des SP stellten einen Änderungsantrag, in dem es hieß, die Re(h)-Partei solle dies übernehmen. Ein kleiner Spaß also nur, der die Atmosphäre in der SP-Sitzung jedoch deutlich auflockerte. Den die basta-Redaktion anscheinend nicht versteht. Seltsam, kann sie sich doch über „Penner“ lustig machen, wie in der basta 634. Da scheinen sich die Geschmäcker zu streiten…

Unerwähnt bleibt auch, dass einige Mitglieder der ULF zunächst für diesen Änderungsantrag die Hand hoben. Der AStA-Vorsitzende rief diesen dann jedoch im energischen Ton „Hände runter!“ zu, woraufhin die ULFler ihre Arme schnell wieder sinken ließen und schließlich gegen den Antrag stimmten. Ist es also wirklich besser, „orientierungsloses Stimmvieh“ zu sein, wie die Verfasserin im ersten Abschnitt ihres Artikels behauptet?