AStA watch – Bonn

von Karsten Penon

Auf seiner letzten Sitzung hat der Ältestenrat, der als Schlichtungsorgan innerhalb der Studierendenschaft wirkt, eine Rüge gegen den AStA erteilt. Kritisiert wurde der AStA-Vorsitz wegen „fragwürdiger Mittel der Einflussnahme auf ein laufendes Vermittlungsverfahren des Ältestenrates“. Weiter wird ausgeführt, dass „Außenstehende in einem für sie schwerlich überschaubaren Rechtsstreit instrumentalisiert“ wurden.

Der Hintergrund dieser Rüge besteht darin, dass nach einer Beschwerde der Juso-Hochschulgruppe beim Ältestenrat, die sich auf den Haushaltsplan 2008/09 bezog, der AStA den Kulturgruppen mitteilte, dass ihre Kulturgelder nun nicht ausgezahlt werden könnten und nur ein Rückzug der Beschwerde durch die Antragsteller die Finanzierung der Kulturgruppen sicherstellen könnte. Hierzu wurden die Privatanschriften von Mitgliedern der Juso-Hochschulgruppe veröffentlicht.

Nachdem die Kulturgruppen vorhersehbar in Panik verfielen und sich auch tatsächlich teilweise an die Juso-Hochschulgruppe wandten, konnte diese aufklären, dass die Kulturgelder nicht gefährdet seien. Die Darstellung des AStA wurde letztendlich völlig absurd, als trotz des noch laufenden Verfahrens die Gelder an die Kulturgruppen ausgezahlt wurden.