SP-Mitglieder der ULF stolpern über eigene Lügen
von Karsten Penon
Kontrovers wurde auf der letzten SP-Sitzung darüber diskutiert, ob der AStA-Finanzreferent Robert Lüdemann einen falschen Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2008/09 an das Studierendenparlament weitergeleitet habe. Der Haushaltsentwurf stammte noch vom Vorgänger-AStA, wurde aber erst in der Amtszeit des neuen AStA im SP beraten. Der frühere AStA-Finanzreferent Serhat Özden hatte festgestellt, dass der Haushaltsentwurf, der im SP eingebracht wurde, nicht derjenige war, den er erstellt hatte. Dies konnte er auch anhand seiner Unterlagen nachprüfen. Der von Lüdemann eingebrachte Entwurf unterschied sich in vielen Haushaltstiteln von dem Originalentwurf. Auch der ehemalige Finanzreferent Karsten Penon, der am Anfang des Haushaltsjahres noch im Amt war, erkannte, dass der eingebrachte Entwurf völlig veraltet war und nicht mit dem Originalentwurf, der im Haushaltsausschuss bereits beraten worden war, übereinstimmte. Auch andere Mitglieder des Haushaltsausschusses bemerkten die Abweichungen.
Der Ältestenrat, der angerufen wurde, konnte jedoch nicht nachweisbar feststellen, dass tatsächlich der Haushaltsplan ausgetauscht worden war. Schwerwiegend war hierbei, dass die Computer-Festplatte des Finanzreferenten im neuen AStA nicht aufgefunden werden konnte, da der RCDS-ULF-AStA zu Beginn seiner Amtszeit die PCs ausgetauscht hatte. Somit sind angeblich alle Daten verloren gegangen.
Ausschlaggebend waren daher die Aussagen der Mitglieder des Haushaltsausschusses, die den Originalentwurf vor der Amtszeit des Rechts-AStAs beraten hatte. Ihnen war der Entwurf postalisch zugeschickt worden. Bei der Befragung kam es jedoch zu Unregelmäßigkeiten: Während Karsten Penon und Nicolas Pöttering die Auffassung vertraten, dass der Entwurf vertauscht worden sei, behaupteten Philipp Grünhage (RCDS) und Robert Reiche (ULF), dass sie den SP-Entwurf auch im Haushaltsausschuss beraten hätten. Der Ältestenrat sah sich nicht in der Lage, auf dieser Grundlage trotz der zahlreichen inhaltlichen Indizien eine Entscheidung zu treffen.
Erst später wurde bekannt, dass Robert Reiche offensichtlich eine falsche Aussage getroffen hat. Er wurde auf der letzten SP-Sitzung damit konfrontiert, dass er zum einen nie zu einem Mitglied des Haushaltsausschusses gewählt wurde, sondern erst seit April den ausgeschiedenen Robert Lüdemann vertritt, dass er somit zum anderen auch nicht zu den Haushaltsberatungen eingeladen wurde und an diesen auch nicht teilnahm. Informationen über den damals beratenen Entwurf konnten ihm somit nicht vorgelegen haben. Diesen Vorwürfen ausgesetzt, erklärte Reiche, dass das damalige Ausschussmitglied Lüdemann ihm den damaligen Entwurf per Email weitergeleitet habe. Aber auch dies erwies sich als Lüge, da der Entwurf damals per Post verschickt wurde. Reiche und Lüdemann flüchteten sich daraufhin als letzten Ausweg in die absurde Behauptung, Lüdemann habe den zehnseitigen, eng bedruckten Entwurf eingescannt und per Email an seinen Stellvertreter geschickt. Offensichtlich war dies nur noch eine letzte Schutzbehauptung, die eigene Fehler überdecken soll.
