SP findet Lösung für studentische Radiogruppe und beschließt Resolution gegen Studiengebühren
von Alexander Krüger und Lena Mevissen
Auf der letzten Sitzung des Ferienausschusses des Bonner Studierendenparlaments am 26.08.09 wurde die studentische Radiogruppe „Radio 96Acht“ gerettet. Wegen einer technischen Umstellung seitens der Universität benötigte die Gruppe kurzfristig 3.700 € für die Anschaffung eines neuen Gerätes, eine Summe, die alle für studentische Gruppen zur Verfügung stehen Mittel des noch bis Juni 2010 laufenden Haushaltsjahres aufgebraucht hätte. Dabei ist es unter anderem dem Einsatz des studentischen Senators Christopher Paesen (Juso-HSG) zu verdanken, dass auch der Kulturfonds der Universität Geld bereitstellt, so dass die Zukunft des Radios gesichert ist. Der AStA fühlte sich in dieser Sache nicht zuständig und unternahm nichts. Er ließ die Radiogruppe einfach im Regen stehen.
Zudem beschloss das SP eine von der Juso-Hochschulgruppe eingebrachte sowie von der Linken.SDS und der Lust unterstützte Resolution, welche Studiengebühren als unsozial und sozial selektiv kritisiert und folgerichtig studentische GremienvertreterInnen auffordert, sich für die Abschaffung der Gebühren einzusetzen. Obwohl die Fraktionen der AStA-Koalition aus RCDS, ULF und Re(h)-Partei gegen die Resolution stimmten, fand diese eine Mehrheit. Denn ein Großteil der Mitglieder dieser Fraktionen ist zur Sitzung gar nicht erst erschienen. Statt 29 Stimmen zählte die Koalition auf der Sitzung lediglich 14, während die Opposition mit 19 Leuten vertreten war. Mit ihrem Nichterscheinen haben RCDS, ULF und Re(h)-Partei ihr Desinteresse an der studentischen Selbstverwaltung dokumentiert, mit ihrem Abstimmungsverhalten haben sie gezeigt, wie gleichgültig ihnen die finanziellen Probleme vieler Studierender sind. In einem weiteren Antrag wurde Wolfgang Schoop vom 31. Bonner SP zum Rücktritt aufgefordert.
Des Weiteren fand eine Debatte zur Veröffentlichung der SP-Protokolle statt. Während die Opposition für eine Veröffentlichung der Protokolle plädiert, damit alle Studierenden sich über die Geschehnisse im SP informieren können, sprachen sich RCDS und ULF dagegen aus. Ihre Argumentation: Sie möchten nicht mit unschönen Kommentaren im Internet zu finden sein. Unser Lösungsvorschlag: Konstruktive Beiträge im SP, damit hätte sich die Sorge der Koalition erledigt. Aber dass dies für sie ein nicht zu erreichendes Ziel ist, bewiesen sie einmal mehr auf der besagten Sitzung.
