AStA watch – Bonn

von Lena Mevissen

Das hat noch keiner geschafft. Der AStA-Vorsitzende Wolfgang Schoop erhielt vom Ältestenrat gleich drei Rügen auf einmal. Hintergrund waren Beschwerden der Juso-Hochschulgruppe zum Haushaltsplan des AStA sowie zur Haushaltsrechnung. In der Entscheidung kam der AStA gar nicht gut weg:

1.)    Der AStA berücksichtigte im Haushaltsplan 2008/2009 keine Zahlung von Umsatzsteuern, obwohl Einnahmen aus gewerblichen Veranstaltungen vorgesehen waren. Dafür wurde er vom Ältestenrat gerügt.

2.)    Der AStA überschritt bei der Bildung von Rücklagen die Obergrenze von 50%. Damit verstößt er gegen die Satzung der Studierendenschaft, in welcher es heißt: „Der Gesamtbetrag der Rücklagen darf die Hälfte des Betrages der im Haushaltsplan veranschlagten Einnahmen aus Studierendenbeiträgen nicht übersteigen.“ Dafür erhielt das Studierendenparlament (SP) vom Ältestenrat eine Rüge. Hierbei ist allerdings zu beachten, dass die Juso-Hochschulgruppe in der entsprechenden Sitzung des SP den AStA auf diesen Fehler aufmerksam machte. Der AStA ignorierte diesen Einwand jedoch konsequent. Die Opposition stimmte unter anderem aufgrund dieses Fehlers gegen den Haushaltsplan. Daher richtet sich die Rüge gegen die Koalition aus RCDS, ULF und Re(h)-Partei, die den AStA stellt, denn diese stimmten dem Haushaltsplan zu.

3.)    Der AStA bezahlte aus dem Haushaltstitel des Vorsitzes den Webmaster wie auch die Projektstelle Ökologie. Der Ältestenrat stellte fest, dass dies nicht zulässig ist.

4.)    Einige Haushaltstitel wurden überzogen. Das bedeutet, es wurde mehr Geld ausgezahlt, als im Haushaltsplan vorgesehen war. Über solche überplanmäßigen Ausgaben muss der AStA das SP sofort in Kenntnis setzen. Dies hat der RCDS-geführte AStA jedoch unterlassen und wurde dafür vom Ältestenrat gerügt. Zudem weist der Ältestenrat den AStA darauf hin, dringend die Satzung und die Haushalts- und Wirtschaftsverordnung zu lesen!

Der RCDS sollte nun noch einmal darüber nachdenken, wem er noch in der letzten SP-Wahl Korruption und Geldverschwendung vorwarf. Denn im Gegensatz zum RCDS sind die linken Gruppen, die den Vorgänger-AStA stellten, immer verantwortungsvoll mit dem Geld der Studierenden umgegangen. Der RCDS beweist hingegen erneut einen skandalösen Umgang mit dem Geld anderer.