AStA watch – Bonn

von Karsten Penon

Sicher habt ihr die RCDS-Aussage “Aufwandsentschädigungen: 3.300 Euro statt 9.500 Euro im Monat” schon auf einem Plakat, in der Wahlzeitung oder sonstwo gesehen. Klingt natürlich nach einem Superverdienst des RCDS.

Und das schöne an Zahlen ist, dass sie nachprüfbar sind. Dass der AStA 3.300 Euro im Monat auszahlt, stimmt wohl – allerdings bedeutet “im Monat” auf gar keinen Fall “in jedem Monat”, sondern genau “im Monat Dezember”. Wer den Rechenschaftsbericht des AStA gelesen hat, weiß, dass dort im November noch 5.400 Euro an AEs gezahlt wurden, laut Haushaltsplan sind AEs bis 6.600 Euro möglich.
Wir glauben, dass die Studierenden hier gezielt in die Irre geführt werden, indem ihnen suggeriert wird, der AStA würde immer für 3.300 Euro arbeiten, und dass nur im Hinblick auf die Wahl einmalig auf etwas Geld verzichtet wurde, um eine knackige Botschaft zu haben.

Noch schlimmer sieht es bei der anderen Zahl aus: Auch auf Nachfrage beim RCDS haben wir keine Information darüber erhalten, woher die Zahl 9.500 Euro kommt. Im Haushaltsjahr 2007/08 lagen die durchschnittlichen monatlichen AE-Auszahlungen bei 6.800 Euro. Für das Jahr 2008/09 fehlen uns genaue Zahlen, weil hier teilweise schon der RCDS-AStA im Amt war. Wären jedoch tatsächlich 9.500 Euro im Monat ausgegeben worden, hätten wir bis Mitte April über 90.000 Euro verbraucht. Tatsächlich wurden aber (ab April durch den Rechts-AStA) bis Ende Juni nur 78.000 Euro ausgegeben. Da wir zu der Zeit eine vorläufige Haushaltsführung hatten, wären jedoch Steigerungen im Vergleich zu 07/08 kaum möglich gewesen. Wir können also davon ausgehen, dass auch im letzten Jahr die AEs so ungefähr 6.800 Euro betragen haben.

Die Aussage “3.300 Euro statt 9.500 Euro” müsste also eigentlich “5.400 statt 6.800 Euro” heißen, was angesichts von Referatsstreichungen jetzt nicht mehr so toll aussieht.