AStA watch – Bonn

von Lena Mevissen

Auf der letzten SP-Sitzung am 16.12.2009 stellte sich ein potentieller Chefredakteur für die „Akut“ vor. Die Akut sollte das Magazin des Bonner Studierendenparlaments sein und über die SP-Sitzungen sowie über die Bonner Hochschulpolitik allgemein berichten, die Stelle der Akut-Chefredaktion ist jedoch bereits seit über einem Jahr unbesetzt.

Der Kandidat stellte sich mit einem Konzept vor, das alle Fraktionen begrüßten. Zudem ließ auch der RCDS verlauten, dass er den Kandidaten durchaus für fähig halte. Doch wählen wolle er ihn trotzdem nicht (das sagte der RCDS laut und deutlich), denn der Kandidat stelle sich ohne Team vor. Doch warum soll man sich ein Team suchen, bevor man überhaupt gewählt ist? Keine basta-Chefredakteurin oder -redakteur des RCDS hat sich bisher dem SP mit einem Team präsentiert.

Um die Transparenz zu verbessern und die Studierenden besser informieren zu können, wäre eine Wiederbelebung der Akut dringend notwendig.

Um auf das Argument des RCDS einzugehen, schlug die Juso-Hochschulgruppe schließlich vor, dass der RCDS doch einen Redakteur oder eine Redakteurin in die zukünftige Redaktion schicken könne. Dazu käme dann noch jemand aus den Reihen der Opposition und schon könne man noch vor der SP-Wahl eine Akut herausgeben, die die Studierenden noch vor der nächsten SP-Wahl in einer kleinen Ausgabe informieren könne. Doch auf diesen Vorschlag ging der RCDS gar nicht erst ein, sondern beschwerte sich erneut, dass kein Team vorhanden sei und er den Kandidaten daher nicht wählen werde. Irgendwie komisch, oder?

Schade, liebe RCDS’ler. So habt ihr deutlich gemacht, dass es euch gar nicht um das Team geht, denn dieses Problem hätte ja noch auf der Sitzung gelöst werden können. Da liegt doch die Vermutung nahe, dass ihr nur Angst habt, in der Akut könnten Dinge stehen, die nicht ganz eure Meinung wiedergeben. Denn alles, was nicht eurer Meinung entspricht, habt ihr ja in den vergangenen Monaten immer gern einfach abgeblockt, beispielsweise beim Landes-ASten-Treffen oder im fzs. Wenn das eure Vorstellung von Meinungsfreiheit ist, liebe RCDS’ler, dann herzlichen Glückwunsch!

Damit ihr euch ein Bild von der Debatte und den fadenscheinigen Argumenten des RCDS machen könnt, werdet ihr selbstverständlich das SP-Protokoll auf dieser Seite einsehen können, sobald es veröffentlicht ist.

von Alexander Krüger und Lena Mevissen

Auf der letzten Sitzung des Ferienausschusses des Bonner Studierendenparlaments am 26.08.09 wurde die studentische Radiogruppe „Radio 96Acht“ gerettet. Wegen einer technischen Umstellung seitens der Universität benötigte die Gruppe kurzfristig 3.700 € für die Anschaffung eines neuen Gerätes, eine Summe, die alle für studentische Gruppen zur Verfügung stehen Mittel des noch bis Juni 2010 laufenden Haushaltsjahres aufgebraucht hätte. Dabei ist es unter anderem dem Einsatz des studentischen Senators Christopher Paesen (Juso-HSG) zu verdanken, dass auch der Kulturfonds der Universität Geld bereitstellt, so dass die Zukunft des Radios gesichert ist. Der AStA fühlte sich in dieser Sache nicht zuständig und unternahm nichts. Er ließ die Radiogruppe einfach im Regen stehen.

 Zudem beschloss das SP eine von der Juso-Hochschulgruppe eingebrachte sowie von der Linken.SDS und der Lust unterstützte Resolution, welche Studiengebühren als unsozial und sozial selektiv kritisiert und folgerichtig studentische GremienvertreterInnen auffordert, sich für die Abschaffung der Gebühren einzusetzen. Obwohl die Fraktionen der AStA-Koalition aus RCDS, ULF und Re(h)-Partei gegen die Resolution stimmten, fand diese eine Mehrheit. Denn ein Großteil der Mitglieder dieser Fraktionen ist zur Sitzung gar nicht erst erschienen. Statt 29 Stimmen zählte die Koalition auf der Sitzung lediglich 14, während die Opposition mit 19 Leuten vertreten war. Mit ihrem Nichterscheinen haben RCDS, ULF und Re(h)-Partei ihr Desinteresse an der studentischen Selbstverwaltung dokumentiert, mit ihrem Abstimmungsverhalten haben sie gezeigt, wie gleichgültig ihnen die finanziellen Probleme vieler Studierender sind. In einem weiteren Antrag wurde Wolfgang Schoop vom 31. Bonner SP zum Rücktritt aufgefordert.

 Des Weiteren fand eine Debatte zur Veröffentlichung der SP-Protokolle statt. Während die Opposition für eine Veröffentlichung der Protokolle plädiert, damit alle Studierenden sich über die Geschehnisse im SP informieren können, sprachen sich RCDS und ULF dagegen aus. Ihre Argumentation: Sie möchten nicht mit unschönen Kommentaren im Internet zu finden sein. Unser Lösungsvorschlag: Konstruktive Beiträge im SP, damit hätte sich die Sorge der Koalition erledigt. Aber dass dies für sie ein nicht zu erreichendes Ziel ist, bewiesen sie einmal mehr auf der besagten Sitzung.